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Aktuelles aus Marsberg

Marsberger Haushalt kann nachhaltig saniert werden

Marsberg (ma). "Wir sind wieder da", so kommentierte Bürgermeister Klaus Hülsenbeck die guten Zahlen des Haushaltsentwurfs für 2019.

Auch Kämmerer Antonius Löhr bezeichnete die Entwicklung der Finanzsituation der Stadt Marsberg als weiterhin sehr positiv. Die Stadt könne optimistisch in die Zukunft sehen. In der jüngsten Ratssitzung legten die beiden den Entwurf vor. Er weist einen deutlichen Jahresüberschuss von 1,17 Millionen Euro aus. Die schmerzhaften Einschnitte, die in den vergangenen Jahren aufgrund des Stärkungspaktes Stadtfinanzen notwendig waren, trügen jetzt Früchte. Zu diesem im Vergleich zum Vorjahresplan positiven Ergebnis tragen insbesondere um anderthalb Millionen Euro höhere Gewerbesteuererträge und um 895.000 Euro höhere Erträge bei der Einkommens- und Umsatzsteuer bei. Erstmalig wird den Kommunen durch das Land Nordrhein-Westfalen eine Aufwands- und Unterhaltungspauschale für die Unterhaltung bzw. Sanierung der gemeindlichen Infrastruktur finanzkraftunabhängig zugewiesen. Die Stadt Marsberg erhält 2019 daraus voraussichtlich 387.000 Euro. All diese Mehrerträge tragen zu einer deutlichen Verbesserung des geplanten Ergebnisses 2019 bei und können die voraussichtlichen Mindererträge bei den Schlüsselzuweisungen, sie sinken um 891.000 Euro, und die abnehmenden Konsolidierungshilfen im Rahmen des Stärkungspaktes Stadtfinanzen mehr als ausgleichen.

Marsberg muss rund 14,5 Millionen Euro an Kreis- und Jugendamtsumlage an den Hochsauerlandkreis abführen. Die allgemeine Kreisumlage steigt trotz einer geplanten Hebesatzsenkung des Hochsauerlandkreises aufgrund der höheren Umlagegrundlagen um 53.000 Euro.

Mit dem positiven Jahresergebnis wird auch für das Jahr 2019 die Vorgabe des Stärkungspaktes Stadtfinanzen, an dem die Stadt Marsberg freiwillig teilnimmt, eingehalten. Das gute Planergebnis für 2019 ist aber nur ein weiteres Etappenziel auf dem Weg zu einer nachhaltigen Haushaltskonsolidierung. Auch in den kommenden Jahren muss trotz der weiter abnehmenden Landeszuweisungen die Finanzsituation nachhaltig verbessert werden, um sowohl wieder langfristig Eigenkapital aufzubauen als auch die notwendigen Investitionen für den Substanzerhalt im Interesse der nachfolgenden Generationen vornehmen zu können.

Als Stärkungspaktkommune ist die Stadt Marsberg gehalten, Überschüsse zur Tilgung von Liquiditätskrediten und zur nachhaltigen Sanierung der Finanzsituation zu verwenden. Ein freiwilliger Verzicht auf Erträge würde zu einem nicht genehmigungsfähigen Haushalt führen. Etwaige Überschüsse werden deshalb zum Abbau von Liquiditätskrediten verwendet. Für 2019 sind Investitionen in Höhe von rund 3,8 Millionen Euro geplant. Der größte Teil, 1,56 Millionen Euro, fließt in den Straßen-und Wegebau, zum Beispiel in die Erschließung Vor dem Bruch in Essentho und den Ausbau der Vincentiusstraße/Einmündung Gansauweg. Im Bereich Schulen sind Investitionen in Höhe von 798.000 Euro vorgesehen. Davon werden 541.000 Euro durch das Programm „Gute Schule 2020“ gefördert. Der größte Teil hiervon fließt in die energetische Sanierung des Schulgebäudes Trift 33. Für die Feuerwehr sind Investitionen in Höhe von 547.000 Euro vorgesehen. Die Stadt Marsberg hat sich darüber hinaus für das Förderprogramm des Bundes „Sanierung kommunaler Einrichtung 2018 im Bereich Jugend, Sport und Kultur“ beworben. Im Falle einer Förderzusage würden dann in den kommenden drei Jahren rund 3,5 Millionen Euro in die Sanierung des Sportplatzes und des Hallenbades sowie in den Neubau einer Bücherei und eines Stadtarchivs fließen. Da die Entscheidung über eine mögliche Förderung erst Mitte Oktober fällt, kann dies noch zu Veränderungen im Haushaltsplan 2019 führen.