Kommende Sitzungen in Corona-Zeiten
Marsberg. Trotz aller verschärften Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie, ist es dennoch erforderlich, in diesen Zeiten auch Sitzungen kommunaler Gremien durchzuführen, um die Handlungsfähigkeit der Städte und Gemeinden sicherzustellen.
Nach einem Erlass des Ministeriums für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen vom 11. Januar sind Sitzungen zulässig und durchführbar, soweit sie aus rechtlichen oder tatsächlichen Gründen nicht auch einen Zeitraum nach dem 31. Januar verschoben werden können.
Da dies beispielsweise auch für den Beschluss der Haushaltssatzung und des Haushaltssanierungsplans zutrifft, ist die Durchführung der Sitzungen des Haupt- und Finanzausschuss, am 21. Januar um 18 Uhr und des Stadtrates am 28. Januar und 18 Uhr vorgesehen.
Die Sitzungen werden unter Vorkehrung strenger Maßnahmen und Auflagen zum Infektionsschutz abgehalten. Um einen möglichst großen Mindestabstand wahren zu können, wurde als Sitzungsort auf die Schützenhalle Niedermarsberg, Am Schützenberg 29, 34431 Marsberg, ausgewichen.
Die Anzahl interessierter Besucherinnen und Besucher ist begrenzt. Zudem werden alle Zuhörerinnen und Zuhörer in einer Anwesenheitsliste erfasst, um mögliche Infektionsketten nachvollziehen zu können. Beim Betreten und Verlassen des Sitzungsraumes sowie während der gesamten Anwesenheit wird empfohlen, eine FFP2-Maske zu tragen.
Die für den 19. Januar vorgesehene Sitzung des Planungs-, Bau- und Umweltausschusses sowie die geplante Sitzung des Ausschusses für Schule, Kultur, Jugend, Familie und Soziales, Sportausschuss am 26. Januar werden abgesagt.
